Veranstaltung: | Mitgliederversammlung 9. Mai 2025 |
---|---|
Tagesordnungspunkt: | 1.f. Genehmigung der Protokolle vom 25.01.2025 und 22./23.03.2025 |
Antragsteller*in: | Kreisvorstand |
Status: | Eingereicht |
Eingereicht: | 09.05.2025, 07:12 |
A6: Protokoll der MV vom 22./23.03.2025
Antragstext
Die Wahlversammlung zur Kommunalwahl beginnt am 22.03.2025 um 10:15 Uhr mit der
Begrüßung und Eröffnung der Mitgliederversammlung durch Christine Müller-
Hechfellner und Mehrdad Mostofizadeh.
- Formalia
- Wahl der Versammlungsleitung
Der Kreisvorstand schlägt für die Versammlungsleitung Gönül Eğlence, Nils
Herrmann, Falk Itzerodt, Christine Müller-Hechfellner, Mehrdad Mostofizadeh,
Susanne Pietsch, Anna-Lena Winkler vor. Die Mitgliedschaft spricht sich für die
vorgestellten Personen als Versammlungsleitung aus.
- Wahl der Schriftführung
Der Kreisvorstand schlägt für die Schriftführung Marielle Banker und Sebastian
Girrullis vor. Die Mitgliedschaft spricht sich für die vorgestellten Personen
als Versammlungsleitung aus.
- Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
Es wurde am 6. März form- und fristgerecht zur Miotgliederlversammlung
eingeladen.
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt, da mehr als 17 Mitglieder des
Kreisverbandes anwesend sind.
- Feststellung der stimmberechtigten Anwesenden
Stimmberechtigt sind ausschließlich Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die
für die Kommunalwahl wahlberechtigt sind. Dies betrifft Personen, die ihr 16.
Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens 16 Tagen ihren Wohnsitz im
Wahlgebiet – der Stadt Essen – haben und entweder die deutsche oder eine andere
EU-Staatsbürgerschaft besitzen. Die Stimmberechtigung wurde bereits bei der
Anmeldung festgestellt. Es wird nachgefragt, ob Einwände bezüglich der
Stimmberechtigung einer anwesenden Person bestehen, was nicht der Fall ist,
sodass die Versammlung fortgesetzt werden kann.
- Beschluss über die Tagesordnung
Der Vorschlag zur Tagesordnung wurde mit der Einladung versandt und am 13. März
durch eine Nachtragstagesordnung ergänzt. Es gibt eine Änderung: Der
Tagesordnungspunkt 1.g „Genehmigung des Protokolls der JHV vom 25.01.2025“ wird
gestrichen; das Protokoll wird nachgereicht.
Es wird der neue Tagesordnungspunkt 3.f „Wahl einer Zählkommission“ auf die TO
gesetzt, da die endgültige Abstimmung schriftlich erfolgen muss. Die übrigen
Tagesordnungspunkte werden entsprechend verschoben. Änderungen oder Ergänzungen
zur Tagesordnung werden in einer offenen Abstimmung beschlossen.
Die Tagesordnung sowie die Änderungen werden von der Mitgliedschaft einstimmig
angenommen.
- Beschlüsse
- Bestätigung Kreisgeschäftsführung
Zunächst erfolgt die Bestätigung der Kreisgeschäftsführung. Dabei werden
Erläuterungen zum Personalwechsel gegeben, das Besetzungsverfahren erläutert und
eine kurze Vorstellung von Sebastian Girrullis als neuem Kreisgeschäftsführer
vorgenommen.
Die Abstimmung erfolgt per Akklamation. Es gibt eine Enthaltung; somit ist
Sebastian als Kreisgeschäftsführer bestätigt.
- Bestätigung von sachkundigen Bürger*innen
Die sachkundigen Bürger*innen der Ratsfraktion müssen gemäß der Satzung durch
die Mitgliederversammlung bestätigt werden.
Die Ratsfraktion hat Annette Junker als Stellvertreterin für den Ausschuss für
Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie Jonathan Heuer für den Ausschuss für
Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration nominiert.
Annette und Jonathan werden von der Mitgliedschaft einstimmig als sachkundigen
Bürger*innen bestätigt.
- Wahlversammlung
- Wahl eines Wahlvorstandes
Der Vorschlag des Kreisvorstandes sieht Christine Müller-Hechfellner und Mehrdad
Mostofizadeh für diese Position vor. Die Mitgliedschaft spricht sich in einer
offenen Abstimmung einstimmig für Christine und Mehrdad aus.
- Wahl der Schriftführung nach Kommunalwahlgesetz zur Unterzeichnung
der Niederschrift
- Wahl der Schriftführung nach Kommunalwahlgesetz zur Unterzeichnung
Der Kreisvorstand schlägt für die Schriftführung Sebastian Girrullis vor. Die
Mitgliedschaft spricht sich in einer offenen Abstimmung einstimmig für Sebastian
aus.
- Wahl zweier Personen zur Abgabe der eidesstattlichen Erklärung zur
Rechtmäßigkeit des Zustandekommens des Wahlvorschlags
- Wahl zweier Personen zur Abgabe der eidesstattlichen Erklärung zur
Zusätzlich müssen zwei Personen aus der Versammlung bestimmt werden, die eine
eidesstattliche Erklärung zur Rechtmäßigkeit des Zustandekommens des
Wahlvorschlags abgeben. Vorgeschlagen werden Susanne Pietsch und Falk Itzerodt.
Die Mitgliedschaft spricht sich in einer offenen Abstimmung einstimmig für
Susanne und Falk aus.
- Beschluss über das Wahlverfahren
Die geltende Wahlordnung, die Teil der Satzung ist, bestimmt die Abläufe für
Personenwahlen.
Für die Wahl der Ratsreserveliste ist vorgesehen, maximal 40 Plätze zu vergeben.
Jede*r Kandidatin*in hat eine Vorstellungszeit von fünf Minuten, gefolgt von
fünf Minuten zur Beantwortung von Fragen, die schriftlich eigereicht werden
müssen.
Das Wahlverfahren wird von der Mitgliedschaft in offener einstimmig Abstimmung
beschlossen.
- Benennung der Vertrauensperson und deren Stellvertreter*in zur
Einreichung des Wahlvorschlags
- Benennung der Vertrauensperson und deren Stellvertreter*in zur
Der Kreisvorstand schlägt Sebastian Girrullis als Vertrauensperson sowie
Marielle Banker als stellvertretende Vertrauensperson für die Einreichung des
Wahlvorschlags vor. Marielle und Sebastian werden von der Mitgliedschaft in
offener Abstimmung einstimmig als Vertrauenspersonen beschlossen.
- Wahl einer Zählkommission für die schriftliche Schlussabstimmung
Als Mitglieder dieser Kommission werden Sanna Kempner, Sarah Pfülb, Helmar Pless
und Jörg Sammerl vorgeschlagen. Die genannten Personen werden von der
Mitgliedschaft in offener Abstimmung als Vertrauenspersonen beschlossen.
- Aufstellung der Reserveliste für den Rat der Stadt
Zur Einführung der elektronischen Stimmgeräte wird zunächst eine Probeabstimmung
durchgeführt.
Die Ergebnisse der elektronischen Wahlgänge sind in der Anlage zu finden.-
Im Anschluss: schriftliche Schlussabstimmung.
Nach der Verteilung der Stimmzettel erfolgt die Auszählung der Stimmen. Das
Ergebnis wird am Sonntagmorgen bekannt gegeben.
Die Wahlversammlung wird gegen 17 Uhr vertagt und am kommenden Tag
wiedereröffnet.
Die Wahlversammlung zur Kommunalwahl wird am 23.03.2025 um 10:24 Uhr
wiedereröffnet.
Mehrdad Mostofizadeh verkündet das Wahlergebnis vom Vortag:
Es wurden 63 Stimmzettel abgegeben, von denen 63 Stück gültig waren. Das Quorum
liegt damit bei 32 Stimmen.
Das Ergebnis lautet wie folgt:
Listenplatz
Name
Vorname
Ja
Nein
Enthaltung
1
Schumacher
Sandra
62
0
1
2
Neumann
Stephan
62
0
1
3
Zeeb
Elke
62
0
1
4
Haake
Silas
61
0
2
5
Blümer
Dorothea
62
0
1
6
Pabst
Ulrich
62
0
1
7
Buddeberg
Tabea
62
0
1
8
Berger
Sascha
62
0
1
9
Berg
Hannah
62
0
1
10
Spitzer-Pachel
Markus
61
0
2
11
Spitzer
Andrea
61
0
2
12
Fliß
Rolf
62
0
1
13
Harfst
Claudia
62
0
1
14
Dedy
Burkhard
61
0
2
15
Dr. Kronenberg
Nicole
61
0
2
16
Hicking-Göbels
Ludger
62
0
1
17
Sarholz
Iris
62
0
1
18
Hermey
Volker
61
0
2
19
Schneider
Julia
62
0
1
20
Zietan
Marc
62
0
1
21
Prisett
Anna
62
0
1
22
Heuer
Jonathan
62
0
1
23
Krusenbaum
Irmgard
62
0
1
24
Kerscht
Christoph
62
0
1
25
Schamberg
Daniela
62
0
1
26
Nörtemann
David
62
0
1
27
Schmutzler-Jäger
Hiltrud
62
0
1
28
Wandtke
Walter
62
0
1
29
Kempner
Susanna
61
0
2
30
Lantin
Malte
62
0
1
31
Dunker
Martina
62
0
1
32
Sokoll
Pascal
62
0
1
33
Diehl
Anne
62
0
1
34
Oswald
Travis
61
0
2
35
Hase
Susanne
62
0
1
36
Dr. May
Markus
62
0
1
37
Klenner
Christina
62
0
1
38
Hase
Martin
61
0
2
39
Kunze
Irene
62
0
1
40
Ortega Sawal
Salomo
62
0
1
Alle vorgestellten Personen wurden gewählt und nehmen die Wahl an.
- Wahl einer Zählkommission für die Auszählung der Wahl der
Direktkandidat*innen
- Wahl einer Zählkommission für die Auszählung der Wahl der
Als Mitglieder dieser Kommission werden Marielle Banker, Gönül Eğlence, Susanne
Pietsch und Helmar Pless vorgeschlagen. Die genannten Personen werden von der
Mitgliedschaft in offener Abstimmung einstimmig gewählt.
Das Wahlverfahren wurde am gestrigen Tag bereits beschlossen und gilt auch
heute.
- Wahl der Direktkandidat*innen für den Rat der Stadt
Für die einzelnen Wahlkreise werden die jeweiligen Kandidat*innen aufgerufen.
Jede*r hat die Möglichkeit, sich fünf Minuten vorzustellen und weitere fünf
Minuten Nachfragen zu beantworten.
Da es für alle Kommunalwahlbezirke nur jeweils eine Kandidatur gibt, wird direkt
schriftlich auf einem Wahlzettel abgestimmt.
Es wurden 58 Stimmzettel abgegeben, von denen 58 Stück gültig waren. Das Quorum
liegt damit bei 30 Stimmen.
Da Ergebnis lautet wie folgt:
KWB
Name
Vorname
Ja
Nein
Enth.
1 - Stadtmitte
Dedy
Burkhard
58
0
0
2 -Frillendorf /Ost-/Südostviertel
Kerscht
Christoph
58
0
0
3 – Heisingen
Richter
Markus
58
0
0
4 – Huttrop
Haake
Silas
58
0
0
5 – Bergerhausen
Hermey
Volker
58
0
0
6 – Süd-/Südostviertel
Berg
Hannah
58
0
0
7 – Rüttenscheid-Nord
Zeeb
Elke
58
0
0
8 – Rüttenscheid-Süd
Neumann
Stephan
57
0
1
9 – Holsterhausen-Nord
Schumacher
Sandra
58
0
0
10 – Holsterhausen-Süd
Spitzer-Pachel
Markus
57
0
1
11 – Haarzopf/Fulerum
Prisett
Anna
58
0
0
12 – Frohnhausen-Süd
Berger
Sascha
58
0
0
14 – Frohnhausen-Nord
Schneider
Julia
58
0
0
15 – Altendorf
Herrmann
Nils
58
0
0
16 – Margarethenhöhe
Pabst
Ulrich
58
0
0
17 – Schönebeck/Bedingrade
Harfst
Claudia
58
0
0
18 – Bochold/Schönebeck-Nordost
Buddeberg
Tabea
58
0
0
19 – Borbeck/Gerschede
Dr. Drewes
Thorsten
58
0
0
20 – Frintrop/Bedingrade
Pfetzing
Kathrin
57
0
1
21 - Dellwig/Gerschede
Vornefeld
Bernhard
58
0
0
22 - Bergeborbeck/Bochold-Nordost/Dellwig-Nordost
Kindsgrab
Dirk
57
0
1
23 - Vogelheim/Altenessen
Wandtke
Walter
58
0
0
24 - Altenessen-Süd
Pagliosa
Mario
57
0
1
25 - Altenessen-Nord
Kemper
Stephanie
58
0
0
26 - Karnap/Altenessen
Oswald
Travis
58
0
0
27 - Katernberg-Nord/Stoppenberg-Nord
Hase
Susanne
58
0
0
28 - Schuir/Werden-West/ Heidhausen-West/Kettwig-Süd
Dr. Fackeldey
Martin
57
0
1
29 - Stoppenberg
Winkelmann
Jens
57
0
1
30 - Schonnebeck/Katernberg-Süd
Zietan
Marc
58
0
0
31 - Kray
Sammerl
Jörg
58
0
0
32 - Kray/Leithe
Kempner
Susanna
58
0
0
33 - Steele
Spitzer
Andrea
57
0
1
34 - Freisenbruch
Müller-Hechfellner
Christine
58
0
0
35 - Horst
Ortega Sawal
Salomo
58
0
0
36 - Überruhr
Blümer
Dorothea
58
0
0
37 - Burgaltendorf/Byfang
Schamberg
Daniela
58
0
0
38 - Kupferdreh/Byfang
Nörtemann
David
58
0
0
39 - Stadtwald/Rellinghausen
Krusenbaum
Irmgard
58
0
0
40 - Bredeney/Fischlaken/Schuir
Lantin
Malte
58
0
0
41 - Werden/Heidhausen
Hicking-Göbels
Ludger
58
0
0
42 - Kettwig
Heidtkamp
Evelyn
57
0
1
Alle vorgestellten Personen wurden gewählt und nehmen die Wahl an.
- Wahl der Liste für den Integrationsrat
Wahl eines Wahlvorstandes
Zur Wahl des Wahlvorstandes werden Christine Müller-Hechfellner und Mehrdad
Mostofizadeh vorgeschlagen.
Wahl der Schriftführung nach Kommunalwahlgesetz zur Unterzeichnung der
Niederschrift
Gemäß Kommunalwahlgesetz wird Sebastian Girrullis zur Unterzeichnung der
Niederschrift vorgeschlagen und von der Mitgliedschafft bestätigt.
Wahl zweier Personen zur Abgabe der eidesstattlichen Erklärung zur
Rechtmäßigkeit des Zustandekommens des Wahlvorschlags
Vorgeschlagen werden Susanne Pietsch und Falk Itzerodt. Die Mitgliedschaft
spricht sich für Susanne und Falk aus.
Beschluss über das Wahlverfahren
Bezüglich des Wahlverfahrens wird vorgeschlagen, wie bereits bei den anderen
Wahlen an diesem Wochenende, gemäß der bestehenden Wahlordnung zu verfahren. Die
Vorstellungszeiten betragen ebenfalls 5 Minuten plus 5 Minuten für die
Beantwortung von Fragen. Das Wahlverfahren wird von der Mitgliedschaft
einstimmig beschlossen.
Benennung der Vertrauensperson und deren Stellvertreter*in zur Einreichung des
Wahlvorschlags
Der Kreisvorstand Schlägt Sebastian Girrullis als Vertrauensperson und Marielle
Banker als stellvertretende Vertrauensperson vor. Die Mitgliedschaft spricht
sich für Susanne und Falk aus.
Wahl einer Zählkommission
Für die Auszählkommission für die schriftliche Schlussabstimmung werden Marielle
Banker, Susanna Kempner und Helmar Pless sowie vorgeschlagen. Die genannten
Personen werden von der Mitgliedschaft bestätigt.
Wahlgang
Die Kandidat*innen stellen sich vor. Das Ergebnis der Schriftlichen Abstimmung
lautet wie folgt:
Es wurden 59 Stimmzettel abgegeben, von denen 59 Stück gültig waren. Das Quorum
liegt damit bei 30 Stimmen.
Listenplatz
Name
Vorname
Ja
Nein
Enthaltung
1
Mirau
Marina
59
0
0
2
Piterski
Dmitri
59
0
0
3
Wali
Monira
58
0
1
4
Oswald
Travis
58
0
1
Alle vorgestellten Personen wurden gewählt und nehmen die Wahl an.
- Teilversammlungen zur Bestätigung von Listenwahlen zu den
Bezirksvertretungen
Die bereits gewählten Listen zu den Bezirksvertretungen 1, 3, 4 und 9 weisen
Unsicherheiten hinsichtlich der frist- und formgerechten Einladung von in Essen
wohnhaften Personen auf, die nicht Mitglied im Kreisverband sind. Um diese
potenziellen Unklarheiten auszuräumen, werden die Wahlergebnisse in
Teilversammlungen schriftlich bestätigt.
Wahlversammlung BV 1:
- Wahl eines Wahlvorstandes
Zur Wahl des Wahlvorstandes werden Christine Müller-Hechfellner und Mehrdad
Mostofizadeh vorgeschlagen.
- Wahl der Schriftführung nach Kommunalwahlgesetz zur Unterzeichnung
der Niederschrift
- Wahl der Schriftführung nach Kommunalwahlgesetz zur Unterzeichnung
Gemäß Kommunalwahlgesetz wird Sebastian Girrullis zur Unterzeichnung der
Niederschrift vorgeschlagen und von der Mitgliedschafft bestätigt.
- Wahl zweier Personen zur Abgabe der eidesstattlichen Erklärung zur
Rechtmäßigkeit des Zustandekommens des Wahlvorschlags
- Wahl zweier Personen zur Abgabe der eidesstattlichen Erklärung zur
Vorgeschlagen werden Susanne Pietsch und Falk Itzerodt. Die Mitgliedschaft
spricht sich für Susanne und Falk aus.
- Beschluss über das Wahlverfahren
Bezüglich des Wahlverfahrens wird vorgeschlagen, wie bereits bei den anderen
Wahlen an diesem Wochenende, gemäß der bestehenden Wahlordnung zu verfahren. Das
Wahlverfahren wird von der Mitgliedschaft beschlossen.
- Benennung der Vertrauensperson und deren Stellvertreter*in zur
Einreichung des Wahlvorschlags
- Benennung der Vertrauensperson und deren Stellvertreter*in zur
Der Kreisvorstand Schlägt Sebastian Girrullis als Vertrauensperson und Marielle
Banker als stellvertretende Vertrauensperson vor. Die Mitgliedschaft spricht
sich für Susanne und Falk aus.
- Wahl einer Zählkommission
Für die Auszählkommission für die schriftliche Schlussabstimmung werden Marielle
Banker und Helmar Pless sowie vorgeschlagen. Die genannten Personen werden von
der Mitgliedschaft bestätigt.
- Wahlgang
Für den Wahlgang wurden bereits Stimmzettel gemäß den Ergebnissen aus den
Bezirken vorbereitet, um die Listen in verbundener Einzelwahl zu wählen. Weitere
Kandidaturen gibt es auf Nachfrage nicht.
Das Ergebnis der schriftlichen Abstimmung lautet wie folgt:
Es wurden 8 Stimmzettel abgegeben, von denen 8 Stück gültig waren. Das Quorum
liegt damit bei 5 Stimmen.
Listenplatz
Name
Vorname
Ja
Nein
Enthaltung
1
Spelter
Bianca
8
0
0
2
Dedy
Burkhard
8
0
0
3
Scherbaum
Clara
8
0
0
4
Chmiel
Alex
8
0
0
5
Porrmann
Sabine
8
0
0
6
Itzerodt
Falk
8
0
0
7
Renn
Brigitte
8
0
0
8
Haake
Silas
8
0
0
9
Komnick
Julia
8
0
0
10
Von der Heide
Felix
8
0
0
11
Altun
Leyla
8
0
0
12
Knospe
Dennis
8
0
0
13
Berg
Hannah
8
0
0
14
Schulte
Jürgen
8
0
0
15
Eglence
Gönül
8
0
0
16
Balz
Moritz
8
0
0
Alle vorgestellten Personen wurden gewählt und nehmen die Wahl an.
Wahlversammlung BV 3:
- Wahl eines Wahlvorstandes
Zur Wahl des Wahlvorstandes werden Christine Müller-Hechfellner und Mehrdad
Mostofizadeh vorgeschlagen.
- Wahl der Schriftführung nach Kommunalwahlgesetz zur Unterzeichnung
der Niederschrift
- Wahl der Schriftführung nach Kommunalwahlgesetz zur Unterzeichnung
Gemäß Kommunalwahlgesetz wird Sebastian Girrullis zur Unterzeichnung der
Niederschrift vorgeschlagen und von der Mitgliedschafft bestätigt.
- Wahl zweier Personen zur Abgabe der eidesstattlichen Erklärung zur
Rechtmäßigkeit des Zustandekommens des Wahlvorschlags
- Wahl zweier Personen zur Abgabe der eidesstattlichen Erklärung zur
Vorgeschlagen werden Susanne Pietsch und Falk Itzerodt. Die Mitgliedschaft
spricht sich für Susanne und Falk aus.
- Beschluss über das Wahlverfahren
Bezüglich des Wahlverfahrens wird vorgeschlagen, wie bereits bei den anderen
Wahlen an diesem Wochenende, gemäß der bestehenden Wahlordnung zu verfahren. Das
Wahlverfahren wird von der Mitgliedschaft beschlossen.
- Benennung der Vertrauensperson und deren Stellvertreter*in zur
Einreichung des Wahlvorschlags
- Benennung der Vertrauensperson und deren Stellvertreter*in zur
Der Kreisvorstand Schlägt Sebastian Girrullis als Vertrauensperson und Marielle
Banker als stellvertretende Vertrauensperson vor. Die Mitgliedschaft spricht
sich für Susanne und Falk aus.
- Wahl einer Zählkommission
Für die Auszählkommission für die schriftliche Schlussabstimmung werden Marielle
Banker und Helmar Pless sowie vorgeschlagen. Die genannten Personen werden von
der Mitgliedschaft bestätigt.
- Wahlgang
Für den Wahlgang wurden bereits Stimmzettel gemäß den Ergebnissen aus den
Bezirken vorbereitet, um die Listen in verbundener Einzelwahl zu wählen. Weitere
Kandidaturen gibt es auf Nachfrage nicht.
Das Ergebnis der schriftlichen Abstimmung lautet wie folgt:
Es wurden 8 Stimmzettel abgegeben, von denen 8 Stück gültig waren. Das Quorum
liegt damit bei 5 Stimmen.
Listenplatz
Name
Vorname
Ja
Nein
Enthaltung
1
Eisenmenger
Doris
8
0
0
2
Waldeyer
Gregor
8
0
0
3
Schneider
Julia
8
0
0
4
Oswald
Travis
8
0
0
5
Prisett
Anna
8
0
0
6
Herrmann
Nils
8
0
0
7
Pfülb
Sarah
8
0
0
8
Sokoll
Pascal
8
0
0
9
Sander
Jennifer
8
0
0
10
Kleine
Clara
8
0
0
11
Spiegel
Alexandra
8
0
0
12
Tüllmann
Andreas
8
0
0
13
Dunker
Martina
8
0
0
14
Wulf
Andreas
8
0
0
15
Lück
Sarah
8
0
0
16
Thönes
Björn
8
0
0
17
Schweitzer
Ursula
8
0
0
18
Mielke
Reinhard
8
0
0
19
Flick
Mayra
8
0
0
20
Schmäing
Johannes
8
0
0
21
Schumacher
Sandra
8
0
0
22
Kronenberg
Nicole
8
0
0
23
Vidmar
Luise
8
0
0
24
Abutalebi
Kianoush
8
0
0
Alle vorgestellten Personen wurden gewählt und nehmen die Wahl an.
Wahlversammlung BV 4:
- Wahl eines Wahlvorstandes
Zur Wahl des Wahlvorstandes werden Christine Müller-Hechfellner und Mehrdad
Mostofizadeh vorgeschlagen.
- Wahl der Schriftführung nach Kommunalwahlgesetz zur Unterzeichnung
der Niederschrift
- Wahl der Schriftführung nach Kommunalwahlgesetz zur Unterzeichnung
Gemäß Kommunalwahlgesetz wird Sebastian Girrullis zur Unterzeichnung der
Niederschrift vorgeschlagen und von der Mitgliedschafft bestätigt.
- Wahl zweier Personen zur Abgabe der eidesstattlichen Erklärung zur
Rechtmäßigkeit des Zustandekommens des Wahlvorschlags
- Wahl zweier Personen zur Abgabe der eidesstattlichen Erklärung zur
Vorgeschlagen werden Susanne Pietsch und Falk Itzerodt. Die Mitgliedschaft
spricht sich für Susanne und Falk aus.
- Beschluss über das Wahlverfahren
Bezüglich des Wahlverfahrens wird vorgeschlagen, wie bereits bei den anderen
Wahlen an diesem Wochenende, gemäß der bestehenden Wahlordnung zu verfahren. Das
Wahlverfahren wird von der Mitgliedschaft beschlossen.
- Benennung der Vertrauensperson und deren Stellvertreter*in zur
Einreichung des Wahlvorschlags
- Benennung der Vertrauensperson und deren Stellvertreter*in zur
Der Kreisvorstand Schlägt Sebastian Girrullis als Vertrauensperson und Marielle
Banker als stellvertretende Vertrauensperson vor. Die Mitgliedschaft spricht
sich für Susanne und Falk aus.
- Wahl einer Zählkommission
Für die Auszählkommission für die schriftliche Schlussabstimmung werden Marielle
Banker und Helmar Pless sowie vorgeschlagen. Die genannten Personen werden von
der Mitgliedschaft bestätigt.
- Wahlgang
Für den Wahlgang wurden bereits Stimmzettel gemäß den Ergebnissen aus den
Bezirken vorbereitet, um die Listen in verbundener Einzelwahl zu wählen. Weitere
Kandidaturen gibt es auf Nachfrage nicht.
Das Ergebnis der schriftlichen Abstimmung lautet wie folgt:
Es wurden 5 Stimmzettel abgegeben, von denen 5 Stück gültig waren. Das Quorum
liegt damit bei 3 Stimmen.
Listenplatz
Name
Vorname
Ja
Nein
Enthaltung
1
Mick
Doerthe
5
0
0
2
Dr. Drewes
Thorsten
5
0
0
3
Buddeberg
Tabea Ulrike
5
0
0
4
Vornefeld
Bernhard Heinrich
5
0
0
5
Burneleit
Vanessa
5
0
0
6
Nikolic
Malina Maria
5
0
0
7
Kaßner
Gerda
5
0
0
8
Buddeberg
Ulrich Johannes
5
0
0
9
Harfst
Claudia
5
0
0
Alle vorgestellten Personen wurden gewählt und nehmen die Wahl an.
Wahlversammlung BV 9:
- Wahl eines Wahlvorstandes
Zur Wahl des Wahlvorstandes werden Christine Müller-Hechfellner und Mehrdad
Mostofizadeh vorgeschlagen.
- Wahl der Schriftführung nach Kommunalwahlgesetz zur Unterzeichnung
der Niederschrift
- Wahl der Schriftführung nach Kommunalwahlgesetz zur Unterzeichnung
Gemäß Kommunalwahlgesetz wird Sebastian Girrullis zur Unterzeichnung der
Niederschrift vorgeschlagen und von der Mitgliedschafft bestätigt.
- Wahl zweier Personen zur Abgabe der eidesstattlichen Erklärung zur
Rechtmäßigkeit des Zustandekommens des Wahlvorschlags
- Wahl zweier Personen zur Abgabe der eidesstattlichen Erklärung zur
Vorgeschlagen werden Susanne Pietsch und Falk Itzerodt. Die Mitgliedschaft
spricht sich für Susanne und Falk aus.
- Beschluss über das Wahlverfahren
Bezüglich des Wahlverfahrens wird vorgeschlagen, wie bereits bei den anderen
Wahlen an diesem Wochenende, gemäß der bestehenden Wahlordnung zu verfahren. Das
Wahlverfahren wird von der Mitgliedschaft beschlossen.
- Benennung der Vertrauensperson und deren Stellvertreter*in zur
Einreichung des Wahlvorschlags
- Benennung der Vertrauensperson und deren Stellvertreter*in zur
Der Kreisvorstand Schlägt Sebastian Girrullis als Vertrauensperson und Marielle
Banker als stellvertretende Vertrauensperson vor. Die Mitgliedschaft spricht
sich für Susanne und Falk aus.
- Wahl einer Zählkommission
Für die Auszählkommission für die schriftliche Schlussabstimmung werden Marielle
Banker und Sebastian Girrullis sowie vorgeschlagen. Die genannten Personen
werden von der Mitgliedschaft bestätigt.
- Wahlgang
Für den Wahlgang wurden bereits Stimmzettel gemäß den Ergebnissen aus den
Bezirken vorbereitet, um die Listen in verbundener Einzelwahl zu wählen. Weitere
Kandidaturen gibt es auf Nachfrage nicht.
Das Ergebnis der schriftlichen Abstimmung lautet wie folgt:
Es wurden 8 Stimmzettel abgegeben, von denen 8 Stück gültig waren. Das Quorum
liegt damit bei 5 Stimmen.
Listenplatz
Name
Vorname
Ja
Nein
Enthaltung
1
Hicking-Göbels
Ludger
8
0
0
2
Demmer
Hildegard
8
0
0
3
Bönninghausen
Petra
8
0
0
4
Fackeldey
Martin
8
0
0
5
Heidtkamp
Evelyn
8
0
0
6
Sauer
Patrick
8
0
0
7
Arens
Barbara
8
0
0
8
Wildenhain
Benedikt
8
0
0
9
Krofic
Susanne
8
0
0
10
Gregor
Tobias
8
0
0
11
Bottek
Annemarie
8
0
0
12
Böcker
Bernd
8
0
0
13
Kaiser
Wolfgang
8
0
0
14
Pless
Helmar
8
0
0
Alle vorgestellten Personen wurden gewählt und nehmen die Wahl an.
Die Wahlversammlung wird um 12:30 Uhr geschlossen.
Begründung
Antragsgrün unterstützt nicht das Einfügen von Tabellen aus einem Word-Dokument. Nach erfolgtem BEschluss wird das Protokoll inklusive Anlage mit korrekt dargestellten Tabellenformaten in die Wolke geladen.